Liebe Besucher unserer Seite,
unter diesem Punkt werden in Zukunft die Sitzungen des Stadtrates (STR) angekündigt und die Ergebnisse mit Komentaren dargestellt.
Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben schreiben Sie eine E-Mail an mailto:webmaster@spd-trostberg.de
Die Sitzungen finden immer am Mittwoch um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Stadt Trostberg statt.
Zu den Sitzungen:
STR-Sitzung am 25.01.2012
STR-Sitzung am 30.12.2011
STR-Sitzung am 30.03.2011
STR-Sitzung am 21.02.2011
STR-Sitzung am 26.01.2011
STR-Sitzung am 25.01.2012
Tagesordnung:
1. Verkehrsschau
2. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 1.
Das Protokoll über die Verkehrsschau 2011 wird zur Kenntnis genommen. Die angesprochenen Maßnahmen bei den einzelnen Tagesordnungspunkten sind – ggf.
nach entsprechender verkehrsrechtlicher Anordnung – Zug um Zug umzusetzen.
Die Antragsteller sind über die Ergebnisse zu informieren….
Beschluss mit 19:3 Stimmen angenommen
Der Antrag Fraktion Bündnis Grüne, die Streichung des Satzes: „Mit den vorgesehenen Maßnahmen und Entscheidungen besteht Einverständnis“ wurde mit 5:17 abgelehnt.
Kommentar:
Die SPD Stadtratsfraktion steht für eine fahrrad- und fußgängerfreundliche Stadt. Durch zukünftige Maßnahmen dürfen weder Radfahrer noch Fußgänger aber auch keine Autofahrer zusätzlich gefährdet werden (z.B. entgegen der Einbahn-Regelung fahrende Radler durch ausparkende Autos oder an Engstellen Radler und Fußgänger auf dem Gehweg vor Geschäften).
zu 2.
Schließung des Container-Standortes an der Herzog-Otto-Str
Auf Grund zahlreicher Bürgerbeschwerden und der Einreichung einer Unterschriftsliste zur Schließung des Standortes durch den Stadtrat mit 16:7 Stimmen befürwortet. Eine Ersatzmöglichkeit wird nicht gesucht.
Kommentar:
Ernst Schilder findet es schade, dass dieser Container-Standort durch die Anwohner nicht angenommen wurde.
STR-Sitzung am 30.12.2011
Tagesordnung:
1. Verabschiedung des Haushalts 2012
1.1. Finanzplanung und Investitionsprogramm 2011 - 2015
1.2. Lesen des Tagesordnungspunktes nicht erlaubt
1.3. Haushaltssatzung 2012
2. Zuschuss an das Familienpflegewerk des Katholischen Frauenbundes Trostberg
3. Bezuschussung Tierschutzverein Traunstein - Tierheim Trenkmoos
4. Gemeinsamer Wahltermin für die Landtagswahl (mit Bezirkswahlen) und die Bundestagswahl 2013
Antrag der SPD Fraktion eingegangen am 16.11.2011
5. Kommunalpolitiker müssen auch in Zukunft eine besondere örtliche Verbundenheit mit ihrer Gemeinde haben
Antrag der SPD Fraktion eingegangen am 16.11.2011
6. Abwasserbeseitigung Schloßberg Maßnahmebeschluss
7. Abwasseranlage BA 28 Edling Gasteig Maßnahmebeschluss
8. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
Kommentare:
STR-Sitzung am 30.03.2011
Tagesordnung:
1.Besichtigung des Kindergarten in Eglsee Treffpunkt um 17.00 Uhr am Kindergarten
2.Schulverbund Mittleres Alztal - Kooperationsvereinbarung zur Erweiterung des Schulverbunds Mittelschule Mittleres Alztal um das Sprengelgebiet der Hauptschule Obing (samt Sprengelgemeinden Obing, Kienberg, Pittenhart und Seeon-Seebruck)
3.Neubau einer Salz- u. Streuguthalle Maßnahmenbeschluss
4.Sanierung der Bauhoftenne; Maßnahmebeschluss
5.Heinrich-Braun-Schule, Bauteil E - 1. OG und 2. OG Klassenzimmer- und Flursanierung - Maßnahmenbeschluss
6.Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 1. Besuch durchgeführt
zu 2. einstimmige Zustimmung
zu 3. einstimmige Zustimmung
zu 4. einstimmige Zustimmung
zu 5. einstimmige Zustimmung
Kommentare:
TOP 2 Schulverbund Mittleres Alztal – Kooperationsvereinbarung zur Erweiterung des Schulverbunds Mittelschule Alztal
Die SPD stimmt dem Kooperationsvertrag zu. Grundsätzlich bestätigt sich die verfehlte Schulpolitik der Bayerischen Staatsregierung. Es bilden sich Schulzentren und die Schülerinnen und Schüler müssen immer weitere Wege zu ihrer Schule in Kauf nehmen. Leider entfernen wir uns immer weiter von der wohnortnahen Beschulung unserer Kinder.
TOP 3 Neubau einer Salz- und Streuguthalde
Die SPD Fraktion stimmt dem Neubau zu. Hans-Michael Weisky fragt nach einer kostenmäßigen Gegenüberstellung Neubau Halle / Neubau Silo einschließlich der jeweils anfallenden Betriebskosten für die nächsten 10 Jahre nach. Bürgermeister Schleid stellt fest, dass es keine Gegenüberstellung und auch keinen Betriebskostenvergleich gibt. Die Kosten für Silos sind über den Kosten des Neubaus. Auch ist das Platzangebot für ca. 5 Silos am derzeitigen Standort nicht ausreichend. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
TOP 4 Sanierung der Decke der Bauhoftenne
Dem vorgesehenen Sanierungskonzept für die Bauhoftenne wird zugestimmt
TOP 5 Heinrich-Braun-Schule, Weiterführung Sanierung Bauteil E – Maßnahmenbeschluss
Die SPD Fraktion stellt die Bauhofleistungen in den Ferien in Frage (Urlaubszeit auch für Familienväter, einige Hundert Stunden an Bauhofleistungen). Bürgermeister Schleid teilt mit, dass die Leistungen des Bauhofes in der veranschlagten Höhe realistisch sind. Die Urlaubsplanung wird darauf abgestimmt. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
TOP 6 Anfragen und Wünsche
Ratsinformationssystem (RIS) – das lang seitens SPD geforderte Informationssystem ist nun in Betrieb. Hans-Michael Weisky bedankt sich bei der Verwaltung. Robert Liedl und Ernst Schilder machen Vorschläge über weitere Informationsmöglichkeiten und stoßen dabei auf „Unverständnis“ des Bürgermeisters, z.B. Anregung seitens Robert Liedl: Wunsch für die Zukunft „RIS“ – bestimmte Daten aus dem Haus abrufen, z.B. Haushaltsplan, etc.
Aufruf „Frühjahrsputz 2011“ am 23.04.2011 (Ostersamstag)
Besucherstatistik – Postsaal 2010
Saal: 25.420 Besucher
Gewölbe: 6.567 Besucher
Gesamt: 31.987 Besucher
Bahn / ÖPNV – Stadt Trostberg hat eine Stellungnahme abgegeben
Ziel Steigerung der Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel, z.B. direkte Buslinie Trostberg – Ebersberg (S-Bahn-Anschluss), Stundentakt, uvm.
Termine:
06. Mai 2011 Kindersicherheitsolympiade / Safety-tour 2011 8.45 bis 13.30 Uhr
13. Mai 2011 Einweihung Kreisaltenheim Trostberg
STR-Sitzung am 21.02.2011
Tagesordnung:
1. Tätigkeitsbericht des Stadtheimatpflegers Dr. Lihotzky für die Jahre 2009 und 2010
Über Heimatmuseum, Führungen und Ausstellungen uvm.
2. Anpassung der Gebühren in den Trostberger Kindergärten
Aussetzung für 2011 und neue Überprüfung für 2012/2013 Die SPD-Stadtratsfraktion sprach sich dafür aus, die Kindergartenbeiträge auch in den nächsten Jahren nicht zu erhöhen und setzt sich für eine erhöhte Förderung im Vorschulbereich ein.
3. Förderung aus der Bundesinitiative "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration"
Vom Bund werden die Kosten für eine Halbtageskraft in Höhe von 25000 Euro bis 2014 übernommen. Jugendreferent Hans-Michael Weisky begrüßt die Bundesinitiative und bedauert die geringe Flexibilität bei der Antragsstellung.
4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009; Entlastung
Die Prüfung wurde im HFA (Haushalts- und Finanz-Ausschuss) bereits durchgeführt und durch den STR einstimmig - ohne Beteiligung des 1. Bürgermeisters - so verabschiedet.
5. Photovoltaik auf Stadteigenen Dächern
Die Stadtwerke (StW) führten eine Wirtschaftlichkeitsrechnung im Aufsichtsrat vor nach der nur mit eigenem Kapital ein Bau durch die StW gewinnbringend ist.
Die StW werden die Dächer überprüfen wo sie selbst bauen kann und welche an Bieter in Miete übergeben werden.
6. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 1. einstimmige Kenntnisnahme
zu 2. einstimmige Zustimmung
zu 3. einstimmige Zustimmung
zu 4. einstimmige Zustimmung
zu 5. Zustimmung trotz Ablehnung der SPD
Kommentare:
zu 2. Die SPD bleibt ihrer Linie keine weitere Erhöhung treu (wie letztes Jahr, wo gegen die Stimmen der SPD eine Erhöhung beschlossen wurde).
Hintergründe sind: Das Vorschuljahr soll kostenfrei werden um die Integration und das Lernen der deutschen Sprache als Voraussetzung für die schulische Bildung zu schaffen. Des weiteren steht Trostberg an der Spitze der Gebühren im LKR, was sicher nicht als Argument für familienfreundlichkeit gesehen werden kann. Trostberg soll gerade für junge Familien attraktiv sein und werden!
zu 3. Im Regenbogenkindergarten liegt der Migrantenanteil der Kinder bei über 60%. Eine Förderung der Sprachkenntnis muss noch weiter verstärkt werden um eine Integration im Rahmen der Bildungsgleichheit zu ermöglichen
zu 5. Wie schon in der letzten Sitzung von der SPD festgestellt wurde stehen wir für Eigennutzung. Die WIR kann nicht direkt nachvollzogen werden. Somit geht uns eine Einnahmequelle verloren.
STR-Sitzung am 26.01.2011
Tagesordnung:
1. Jugendzentrum
- Zielvereinbarung zwischen STR und Verwaltung, Konzeption für die offene Jugendarbeit
2. Bisherige Sauna im FZZ
- Anregung zu Spendenaktion und Zuschüsse von Stadt und Stadtwerke
3. Bekanngabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen (Vergabe von Bauleistungen für Kanal)
4. Anfragen und Wünsche
5. nachträglicher Antrag der SPD: über die Eigennutznung der städtischen Dachflächen durch Photovoltaik-Anlagen
Ergebnisse:
zu 1. einstimmige Zustimmung
zu 2. einstimmig abgelehnt
zu 3. einstimmige Zustimmung
zu 5. Verlegung auf Sitzung im Feb, um Beurteilung im Rahmen des Aufsichtsrates der Stadtwerke durchzuführen.
Kommentare:
zu 2.
Standpunkt SPD: Nachdem die Sauna nur um die Sicherheit wieder herzustellen 50'000€ benötigt und damit die hygienischen und sonstigen Vorderungen noch nicht enthalten sind ist die Investition von 10'000€ durch Stat und ebensoviel durch Stadtwerke und der Aufwand für eine unsichere Spendenaktion nicht zielführend. Eher sollte bei besserer Budgetlage an eine neu Saunalandschaft ("Alzperle") gedacht werden.
Andere Parteien schlossen sich dieser Sichtweise an.
STR-Sitzung am 27.07.2011
Tagesordnung:
1.Haushaltslage 2011
2.Beteiligungen Stadtwerke
3.Betonpiste Schwimmbad; Maßnahmenbeschluss
4.Sanierung Sallerhaus; Maßnahmenbeschluss
5.Beitrag Chiemgautourismusverband
6.Energiezukunft Trostberg
Ergebnisse:
zu 1. Vorstellung durch Kämmerer
zu 2. Vorstellung Bgm
zu 3. einstimmige Zustimmung
zu 4. einstimmige Zustimmung
zu 5. einstimmige Zustimmung
zu 6. Zustimmung
Kommentare:
TOP 1 Stabile Einnahmen und Verbesserung des Vermögenshaushalt, Möglichkeit Schulden Abbau, Ausblick Haushalt 2012: vorsichtig positiv, noch viele Unwägbarkeiten
TOP 3 Neues günstiges Angebot für die Sanierung: 25 T€
TOP 4 Wird als Lager für das Heimathaus saniert um Wasserschäden zu beheben, Kosten 104 T€, Förderung noch nicht berücksichtigt
TOP 5 Abhängig von den Übernachtungszahlen wird ein Beitrag von ca 3 T€ fällig
TOP 6 Antrag der Grünen für eine Angebotseinholung zu einer Potentialanalyse für alternative Energiegewinnung in Trostberg wurde zugestimmt. Anhand der Angebote ist der weitere vorgang im STR abzustimmen und dies nur für Maßnahmen der Stadt und nicht privater Investoren zu nutzen. Mögliche Kosten zwischen 50 und 100T€
