Stadtratssitzungen
Liebe Besucher unserer Seite,
unter diesem Punkt werden in Zukunft die Sitzungen des Stadtrates (STR) angekündigt und die Ergebnisse mit Komentaren dargestellt.
Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben schreiben Sie eine E-Mail an mailto:webmaster@spd-trostberg.de
Die Sitzungen finden immer am Mittwoch um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal der Stadt Trostberg statt.
Zu den Sitzungen:
STR-Sitzung am 25.04.2012
STR-Sitzung am 28.03.2012
STR-Sitzung am 29.02.2012
STR-Sitzung am 25.01.2012
STR-Sitzung am 30.12.2011
weitere
STR-Sitzung am 25.04.2012
Tagesordnung:
0. Markus Meisinger ersetzt Günter Kuhne
1. Tätigkeitsbericht des Stadtheimatpflegers 2011
2. Jahresrechnung 2011
3.1. Pfarrhofschleuse
3.2. Fußgängerbrücke am Stefan-Günthner-Weg;
Variantenuntersuchung
4. Veröffentlichung von Protokollen auf der Homepage der Stadt Trostberg - Anfragen aus der Bürgerversammlung 2012
5. Umbau und Neuausstattung des Werkraums, Bauteil A2;
Maßnahmenbeschluss
6. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 1.
► Dr. Lihotzky gab seinen jährlichen Tätigkeitsbericht ab und sparte nicht mit persönlichen Anmerkungen zur Entwicklung der Stadt. Er war der Meinung, dass der Wettbewerb mit Traunreut als Einkaufsstadt nicht zu gewinnen sei und es deshalb durchaus sinnvoll sei, Trostberg als Wohnstadt attraktiver zu machen.
Kommentar:
zu 2.
► Stadtkämmerer Herr Gois erläutert die Jahresrechnung 2011, welche im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt mit insgesamt 29.562.045,28 Einnahmen und Ausgaben abschloss.
zu 3.1.
► Zur Kenntnis nahm der Stadtrat die Information der Fa. Alzkraftwerke Heider GmbH, im Herbst die Pfarrhofschleuse und die so genannte Riegerschütze zu erneuern. An den Verkehrsverhältnissen wird sich nach den Sanierungsmaßnahmen allerdings nichts ändern
zu 3.2.
► Dem Stadtrat lagen drei Vorentwürfe mit jeweils verschiedenen Varianten bei Brückenbreite und Bauausführung vor. Gegen die Stimme von Stadtrat Obermayer entschied man sich, eine Variante mit einem Mittelträger sowie einer Fahrbahnbreite von vier Metern weiter zu untersuchen. Obermayer wollte eine Brücke südlich des jetzigen Standortes, welche die AlzChem und die Schulen anbindet. Dies wurde von der Mehrheit aber verworfen, weil die Südanbindung der AlzChem vielleicht mal kommt, oder nicht kommt, oder kommt...
zu 4.
► Herr Schönberger und Altbürgermeister Heinze hatten in der Bürgerversammlung beantragt, das Informationsangebot auf der Homepage der Stadt zu verbessern, u.a. durch die Veröffentlichung von Protokollen des Stadtrates. Die SPD und die Grünen sprachen sich für dieses Anliegen aus, CSU und Freie Wähler dagegen. In der Beschlussvorlage wurden datenschutzrechtliche Gründe sowie ein angeblich nicht zu vertretender Mehraufwand für die Verwaltung geltend gemacht. Wir wiesen in der Debatte darauf hin, dass die glatte Ablehnung des Anliegens zu wenig ist und wenigstens der Wille gezeigt werden sollte, nach und nach Verbesserungen umzusetzen. Diese Einstellung fand jedoch keine Mehrheit.
Kommentar: Auf der Seite der Stadt Traunstein werden Protokolle der öffentlichen Sitzungen 1:1 veröffentlicht. Wir werden weiterhin versuchen mehr Transparenz und Veröffentlichung durchzusetzen auch gehgen die schwarze Mehrheit insbesondere da die Veröffentlichung von Beschlüssen mit Abstimmungsergebnis absolut keinen Aufwand bedeutet!
STR-Sitzung am 28.03.2012
Tagesordnung:
1. Vereidigung der am 29.02.2012 bestellten Feldgeschworenen
2. Informationsfreiheitssatzung Antrag
3. Antrag der Stadtratsfraktion "Bündnis "90/Die Grünen" - "TETRA/BOS Digitalfunk - TETRA Moratorium"
4. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Traunreut sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet Bau- und Gartenmarkt sowie großflächiger Einzelhandel an der Trostberger Straße"; Beteiligung der Stadt Trostberg im Zuge der vorgezogenen Behördenbeteiligung
5. B299,
Antrag auf Errichtung eines Kreisverkehrs am Caroplatz
Antrag auf Errichtung eines Kreisverkehrs am Schwarzerberg Antragsteller: CSU Trostberg
6. Energetische Sanierung Rathaus Maßnahmenbeschluss
7. Generalsanierung der Heinrich-Braun-Grundschule Maßnahmenbeschluss
8. Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Trostberg
Beauftragung der energie.concept.bayern. GmbH & Co.KG, Prien am Chiemsee
9. Heinrich-Braun-Mittelschule Trostberg
Antrag auf Errichtung eines Parallelzugs in der 5. Jahrgangsstufe der gebundenen Ganztagsklasse im Schuljahr 2012/2013
10. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 2.
Aufgrund Antrag einer Person soll die Informationsweitergabe an die Bürger öffentlich geregelt werden. Der Beschluss soll aber ohne mehr Informationen allgemein bereit zu stellen (also keine Vorlagen und Protokolle der STR ins Netz usw.) erfolgen.
► Eine Informationsfreiheitssatzung wird mit den Stimmen von CSU, Freie Wähler und SPD mit einer Stimme aus der Fraktion „Bündnis, die Grünen“ abgelehnt.
Kommentar:
Anton Zeitlmayr und Hans-Michael Weisky: Über den Vorschlag hinaus, z.B. die Informationsplattform „Internet“ auszuarbeiten (mehr Informationen im Vorfeld und Nachgang von Stadtratssitzungen).
Bürgermeister Schleid kündigte an, dass dieses Thema in einer der nächsten Stadtratssitzungen aufgenommen wird.
2. Bürgermeister Robert Liedl führt aus, dass die Bürgerinnen und Bürger z.Z. alle möglichen Informationen ohne Bezahlung erhalten. Im Rahmen der Informationsfreiheitssatzung würden für diese Informationen mit einer Beitragssatzung geregelt, also kostenpflichtig.
zu 3.
Trostberg hat keine Einflußmöglichkeit auf die Einführung des TETRA/BOS-Funkes, da vorhandene Standorte für den Funk genutzt werden können und somit keine Anträge an die Stadt für die Umstellung notwendig sind.
► Die Mitglieder des Stadtrates unterstützen kein Moratorium (4:16 Stimmen)
Kommentar:
Gisela Gehrmann: Tetrafunk stammt aus den 90-iger Jahren , wurde aber auch in den letzten 2 Jahrzehnten weiterentwickelt.
Hans-Michael Weisky: Probleme haben mit der Hinauszögerung nur die Notfall- und Rettungsdienste, die keine Funkgeräte für die bestehenden Dienste mehr offiziell kaufen können und damit auch eine Bezuschussung nicht mehr erfolgt. Was zur Verschlechterung der Ausrüstung führt, da keine defekten Geräte ersetzt werden können.
zu 5.
Neuauflage aus dem Jahre 2007 ohne Finanzierungshintergrund
Alle Fraktionen waren sich darin einig, dass Kreisverkehre in Trostberg schon seit vielen Jahren gefordert, überall, aber nicht in Trostberg realisiert werden.
Ernst Schilder beschreibt die einzelnen Verkehrsknotenpunkte und beschreibt einzelne Problemstellungen. Die Frage wurde aufgeworfen, in wie weit die Planungen zur B299 neu durch neue Kreisverkehre nicht gefährdet werden könnte.
► Die Anträge werden zur Kenntnis genommen und unterstützt. Sie sind dem Staatlichen Bauamt Traunstein als Straßenbaulastträger zur planerischen Überprüfung und Umsetzung zuzuleiten. Über den Fortgang des Verfahrens ist zu gegebener Zeit im Stadtrat zu berichten (einstimmig).
zu 7.
Generalsanierung der Heinrich-Braun-Grundschule Maßnahmenbeschluss
Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 3,5 Mill. Euro in den nächsten Jahren. Davon sollen im Haushaltsjahr 2012 rund 660 T€ (für den Bauteil F, 1. OG) „verbaut“ werden.
► Einstimmige Zustimmung
zu 8.
Gesamtpacket für Strom und andere Energiearten (Gas, Öl, Einsparungen ...)
Das Büro ecb wird mit der Erstellung des Förderantrags für ein Klimaschutzkonzept (vorbehaltlich der Daten aus dem Energienutzungsplan „Strom“ des Landkreises Traunstein) für die Stadt Trostberg beauftragt.
2. Bürgermeister Robert Liedl spricht von der Umsetzung der AGENDA 21 und spricht von einem positiven, guten Schritt für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Trostberg.
► Zustimmung mit einer Gegenstimme
zu 9.
Die Sozialreferentin berichtet von dem sozialen Gesprächskreis und der positiven Stimmung zu den Ganztagesklassen in dieser Runde.
Hans-Michael Weisky: Positiven Erfahrungen mit den Ganztagesklassen, Frage: Wie geht es mit der Mittagsverpflegung zukünftig weiter?
Zur Zeit werden 3 Ganztagesklassen in der Ganztagesbetreuung und 3 Ganztagesklassen in der AlzChem-Kantine mit Mittagessen versorgt.
► Einstimmige Zustimmung
STR-Sitzung am 29.02.2012
Tagesordnung:
1. Anpassung der Gebühren in den Trostberger Kindergärten
2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung zum 05.03.2012 - Beschluss mit Satzungstext
(nur für nich an die Kanalisation angeschlossene Gebäude)
3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010; Entlastung(wurde erteilt)
4. Abbruch Herrenhaus, Schafstall und Wimmer-Anwesen auf den Grundstücken FlNrn. 449 und 450 der Gemarkung Trostberg; Maßnahmebeschluss
5. Errichtung eines Appartementhauses mit Stellplätzen auf den Grundstücken FlNrn. 449 und 450 der Gemarkung Trostberg; Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauvorhaben; Antragsteller: Rechl Rudolf
6. Vollzug des Abmarkungsgesetzes; Bestellung von drei weiteren Feldgeschworenen für das Stadtgebiet Trostberg
7. Einstellung Auszubildende Verwaltungsdienst und Vorpraktikanten Kindergärten
8. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 1.
Die SPD vertritt seit Jahren den Standpunkt: Kostenloses letztes KiGa-Jahr um eine Integration (auch Deutschkenntnisse) für alle zu erreichen.
Endlich kommt auch die CSU auf darauf auf unsere Linie einzuschwenken!
Kommentar:
Trostberg liegt nach einer Übersicht, welche die Gemeinde Chieming erstellt hat, an der Spitze der Gebühren. Schon im Vorfeld hatte die SPD dem Bürgermeister signalisiert, dass sie einer Erhöhung nicht zustimmen werde. Und so wurde es dann auch in die Beschlussvorlage übernommen. Alle Fraktionen waren sich einig, die Kindergartengebühren für das Jahr 2012/2013 nicht zu erhöhen.
Gabi Griesbeck äußerte die Hoffnung, dass sich das Bayerische Staatsministerium doch irgendwann dazu entschließen kann, zumindest das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu machen.
zu 4. und 5.
Der Stadtrat beschloss den Abbruch des so genannten Herrenhauses (da wohnte früher der letzte Klosterpfarrer Brunner), des Wimmer-Anwesens und des Schafstalles. Damit ist der Weg frei für eine neue Bebauung, welche vom Ameranger Architekten und Bauherrn Rudolf Rechl in Angriff genommen wird. Ein Appartementhaus mit sechs Ferienwohnungen wird hier entstehen. Die Stadträte waren sich einig, dass dies zu einer Aufwertung der nördlichen Altstadt ein guter Beitrag ist.
Kommentar:
Gar überschwänglich zeigte sich Franz Obermayer: Fast eine Volksrede ließ er vom Stapel, „zukunftsweisend, beispielhaft“ waren die Worte, mit denen er das Bauvorhaben begrüßte.
Allerdings ist über die zukünftige Nutzung des Schloß Schedling noch nichts gesagt, das wird ein eigenes Kapitel. Ob die Erhaltung, Rettung anderer Objekte in Trostberg ausschließlich mit privaten Investoren gelingen kann, wird sich noch zeigen, diese Anmerkung von Robert Liedl war keine Schmälerung des Bauvorhabens, sonder eine nüchterne Feststellung.
STR-Sitzung am 25.01.2012
Tagesordnung:
1. Verkehrsschau
2. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 1.
Das Protokoll über die Verkehrsschau 2011 wird zur Kenntnis genommen. Die angesprochenen Maßnahmen bei den einzelnen Tagesordnungspunkten sind – ggf.
nach entsprechender verkehrsrechtlicher Anordnung – Zug um Zug umzusetzen.
Die Antragsteller sind über die Ergebnisse zu informieren….
Beschluss mit 19:3 Stimmen angenommen
Der Antrag Fraktion Bündnis Grüne, die Streichung des Satzes: „Mit den vorgesehenen Maßnahmen und Entscheidungen besteht Einverständnis“ wurde mit 5:17 abgelehnt.
Kommentar:
Die SPD Stadtratsfraktion steht für eine fahrrad- und fußgängerfreundliche Stadt. Durch zukünftige Maßnahmen dürfen weder Radfahrer noch Fußgänger aber auch keine Autofahrer zusätzlich gefährdet werden (z.B. entgegen der Einbahn-Regelung fahrende Radler durch ausparkende Autos oder an Engstellen Radler und Fußgänger auf dem Gehweg vor Geschäften).
zu 2.
Schließung des Container-Standortes an der Herzog-Otto-Str
Auf Grund zahlreicher Bürgerbeschwerden und der Einreichung einer Unterschriftsliste zur Schließung des Standortes durch den Stadtrat mit 16:7 Stimmen befürwortet. Eine Ersatzmöglichkeit wird nicht gesucht.
Kommentar:
Ernst Schilder findet es schade, dass dieser Container-Standort durch die Anwohner nicht angenommen wurde.
STR-Sitzung am 30.12.2011
Tagesordnung:
1. Verabschiedung des Haushalts 2012
1.1. Finanzplanung und Investitionsprogramm 2011 - 2015
1.2. Lesen des Tagesordnungspunktes nicht erlaubt
1.3. Haushaltssatzung 2012
2. Zuschuss an das Familienpflegewerk des Katholischen Frauenbundes Trostberg
3. Bezuschussung Tierschutzverein Traunstein - Tierheim Trenkmoos
4. Gemeinsamer Wahltermin für die Landtagswahl (mit Bezirkswahlen) und die Bundestagswahl 2013
Antrag der SPD Fraktion eingegangen am 16.11.2011
5. Kommunalpolitiker müssen auch in Zukunft eine besondere örtliche Verbundenheit mit ihrer Gemeinde haben
Antrag der SPD Fraktion eingegangen am 16.11.2011
6. Abwasserbeseitigung Schloßberg Maßnahmebeschluss
7. Abwasseranlage BA 28 Edling Gasteig Maßnahmebeschluss
8. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
Kommentare:
STR-Sitzung am 30.03.2011
Tagesordnung:
1.Besichtigung des Kindergarten in Eglsee Treffpunkt um 17.00 Uhr am Kindergarten
2.Schulverbund Mittleres Alztal - Kooperationsvereinbarung zur Erweiterung des Schulverbunds Mittelschule Mittleres Alztal um das Sprengelgebiet der Hauptschule Obing (samt Sprengelgemeinden Obing, Kienberg, Pittenhart und Seeon-Seebruck)
3.Neubau einer Salz- u. Streuguthalle Maßnahmenbeschluss
4.Sanierung der Bauhoftenne; Maßnahmebeschluss
5.Heinrich-Braun-Schule, Bauteil E - 1. OG und 2. OG Klassenzimmer- und Flursanierung - Maßnahmenbeschluss
6.Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 1. Besuch durchgeführt
zu 2. einstimmige Zustimmung
zu 3. einstimmige Zustimmung
zu 4. einstimmige Zustimmung
zu 5. einstimmige Zustimmung
Kommentare:
TOP 2 Schulverbund Mittleres Alztal – Kooperationsvereinbarung zur Erweiterung des Schulverbunds Mittelschule Alztal
Die SPD stimmt dem Kooperationsvertrag zu. Grundsätzlich bestätigt sich die verfehlte Schulpolitik der Bayerischen Staatsregierung. Es bilden sich Schulzentren und die Schülerinnen und Schüler müssen immer weitere Wege zu ihrer Schule in Kauf nehmen. Leider entfernen wir uns immer weiter von der wohnortnahen Beschulung unserer Kinder.
TOP 3 Neubau einer Salz- und Streuguthalde
Die SPD Fraktion stimmt dem Neubau zu. Hans-Michael Weisky fragt nach einer kostenmäßigen Gegenüberstellung Neubau Halle / Neubau Silo einschließlich der jeweils anfallenden Betriebskosten für die nächsten 10 Jahre nach. Bürgermeister Schleid stellt fest, dass es keine Gegenüberstellung und auch keinen Betriebskostenvergleich gibt. Die Kosten für Silos sind über den Kosten des Neubaus. Auch ist das Platzangebot für ca. 5 Silos am derzeitigen Standort nicht ausreichend. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
TOP 4 Sanierung der Decke der Bauhoftenne
Dem vorgesehenen Sanierungskonzept für die Bauhoftenne wird zugestimmt
TOP 5 Heinrich-Braun-Schule, Weiterführung Sanierung Bauteil E – Maßnahmenbeschluss
Die SPD Fraktion stellt die Bauhofleistungen in den Ferien in Frage (Urlaubszeit auch für Familienväter, einige Hundert Stunden an Bauhofleistungen). Bürgermeister Schleid teilt mit, dass die Leistungen des Bauhofes in der veranschlagten Höhe realistisch sind. Die Urlaubsplanung wird darauf abgestimmt. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
TOP 6 Anfragen und Wünsche
Ratsinformationssystem (RIS) – das lang seitens SPD geforderte Informationssystem ist nun in Betrieb. Hans-Michael Weisky bedankt sich bei der Verwaltung. Robert Liedl und Ernst Schilder machen Vorschläge über weitere Informationsmöglichkeiten und stoßen dabei auf „Unverständnis“ des Bürgermeisters, z.B. Anregung seitens Robert Liedl: Wunsch für die Zukunft „RIS“ – bestimmte Daten aus dem Haus abrufen, z.B. Haushaltsplan, etc.
Aufruf „Frühjahrsputz 2011“ am 23.04.2011 (Ostersamstag)
Besucherstatistik – Postsaal 2010
Saal: 25.420 Besucher
Gewölbe: 6.567 Besucher
Gesamt: 31.987 Besucher
Bahn / ÖPNV – Stadt Trostberg hat eine Stellungnahme abgegeben
Ziel Steigerung der Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel, z.B. direkte Buslinie Trostberg – Ebersberg (S-Bahn-Anschluss), Stundentakt, uvm.
Termine:
06. Mai 2011 Kindersicherheitsolympiade / Safety-tour 2011 8.45 bis 13.30 Uhr
13. Mai 2011 Einweihung Kreisaltenheim Trostberg
STR-Sitzung am 21.02.2011
Tagesordnung:
1. Tätigkeitsbericht des Stadtheimatpflegers Dr. Lihotzky für die Jahre 2009 und 2010
Über Heimatmuseum, Führungen und Ausstellungen uvm.
2. Anpassung der Gebühren in den Trostberger Kindergärten
Aussetzung für 2011 und neue Überprüfung für 2012/2013 Die SPD-Stadtratsfraktion sprach sich dafür aus, die Kindergartenbeiträge auch in den nächsten Jahren nicht zu erhöhen und setzt sich für eine erhöhte Förderung im Vorschulbereich ein.
3. Förderung aus der Bundesinitiative "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration"
Vom Bund werden die Kosten für eine Halbtageskraft in Höhe von 25000 Euro bis 2014 übernommen. Jugendreferent Hans-Michael Weisky begrüßt die Bundesinitiative und bedauert die geringe Flexibilität bei der Antragsstellung.
4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009; Entlastung
Die Prüfung wurde im HFA (Haushalts- und Finanz-Ausschuss) bereits durchgeführt und durch den STR einstimmig - ohne Beteiligung des 1. Bürgermeisters - so verabschiedet.
5. Photovoltaik auf Stadteigenen Dächern
Die Stadtwerke (StW) führten eine Wirtschaftlichkeitsrechnung im Aufsichtsrat vor nach der nur mit eigenem Kapital ein Bau durch die StW gewinnbringend ist.
Die StW werden die Dächer überprüfen wo sie selbst bauen kann und welche an Bieter in Miete übergeben werden.
6. Anfragen und Wünsche
Ergebnisse:
zu 1. einstimmige Kenntnisnahme
zu 2. einstimmige Zustimmung
zu 3. einstimmige Zustimmung
zu 4. einstimmige Zustimmung
zu 5. Zustimmung trotz Ablehnung der SPD
Kommentare:
zu 2. Die SPD bleibt ihrer Linie keine weitere Erhöhung treu (wie letztes Jahr, wo gegen die Stimmen der SPD eine Erhöhung beschlossen wurde).
Hintergründe sind: Das Vorschuljahr soll kostenfrei werden um die Integration und das Lernen der deutschen Sprache als Voraussetzung für die schulische Bildung zu schaffen. Des weiteren steht Trostberg an der Spitze der Gebühren im LKR, was sicher nicht als Argument für familienfreundlichkeit gesehen werden kann. Trostberg soll gerade für junge Familien attraktiv sein und werden!
zu 3. Im Regenbogenkindergarten liegt der Migrantenanteil der Kinder bei über 60%. Eine Förderung der Sprachkenntnis muss noch weiter verstärkt werden um eine Integration im Rahmen der Bildungsgleichheit zu ermöglichen
zu 5. Wie schon in der letzten Sitzung von der SPD festgestellt wurde stehen wir für Eigennutzung. Die WIR kann nicht direkt nachvollzogen werden. Somit geht uns eine Einnahmequelle verloren.
STR-Sitzung am 26.01.2011
Tagesordnung:
1. Jugendzentrum
- Zielvereinbarung zwischen STR und Verwaltung, Konzeption für die offene Jugendarbeit
2. Bisherige Sauna im FZZ
- Anregung zu Spendenaktion und Zuschüsse von Stadt und Stadtwerke
3. Bekanngabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen (Vergabe von Bauleistungen für Kanal)
4. Anfragen und Wünsche
5. nachträglicher Antrag der SPD: über die Eigennutznung der städtischen Dachflächen durch Photovoltaik-Anlagen
Ergebnisse:
zu 1. einstimmige Zustimmung
zu 2. einstimmig abgelehnt
zu 3. einstimmige Zustimmung
zu 5. Verlegung auf Sitzung im Feb, um Beurteilung im Rahmen des Aufsichtsrates der Stadtwerke durchzuführen.
Kommentare:
zu 2.
Standpunkt SPD: Nachdem die Sauna nur um die Sicherheit wieder herzustellen 50'000€ benötigt und damit die hygienischen und sonstigen Vorderungen noch nicht enthalten sind ist die Investition von 10'000€ durch Stat und ebensoviel durch Stadtwerke und der Aufwand für eine unsichere Spendenaktion nicht zielführend. Eher sollte bei besserer Budgetlage an eine neu Saunalandschaft ("Alzperle") gedacht werden.
Andere Parteien schlossen sich dieser Sichtweise an.
STR-Sitzung am 27.07.2011
Tagesordnung:
1.Haushaltslage 2011
2.Beteiligungen Stadtwerke
3.Betonpiste Schwimmbad; Maßnahmenbeschluss
4.Sanierung Sallerhaus; Maßnahmenbeschluss
5.Beitrag Chiemgautourismusverband
6.Energiezukunft Trostberg
Ergebnisse:
zu 1. Vorstellung durch Kämmerer
zu 2. Vorstellung Bgm
zu 3. einstimmige Zustimmung
zu 4. einstimmige Zustimmung
zu 5. einstimmige Zustimmung
zu 6. Zustimmung
Kommentare:
TOP 1 Stabile Einnahmen und Verbesserung des Vermögenshaushalt, Möglichkeit Schulden Abbau, Ausblick Haushalt 2012: vorsichtig positiv, noch viele Unwägbarkeiten
TOP 3 Neues günstiges Angebot für die Sanierung: 25 T€
TOP 4 Wird als Lager für das Heimathaus saniert um Wasserschäden zu beheben, Kosten 104 T€, Förderung noch nicht berücksichtigt
TOP 5 Abhängig von den Übernachtungszahlen wird ein Beitrag von ca 3 T€ fällig
TOP 6 Antrag der Grünen für eine Angebotseinholung zu einer Potentialanalyse für alternative Energiegewinnung in Trostberg wurde zugestimmt. Anhand der Angebote ist der weitere vorgang im STR abzustimmen und dies nur für Maßnahmen der Stadt und nicht privater Investoren zu nutzen. Mögliche Kosten zwischen 50 und 100T€
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